Staatssekretär Machnig: Wir brauchen fairen Handel und gemeinsame Regeln.

Staatssekretär Machnig: Wir brauchen fairen Handel und gemeinsame Regeln.

11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires
Vom 10. bis 13.12.2017 findet in Buenos Aires die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. Sie ist das höchste Gremium der WTO. Staatssekretär Matthias Machnig leitet die deutsche Delegation.
Staatssekretär Matthias Machnig: „In Buenos Aires treffen wir mit Vertretern von 164 Staaten zusammen, um über die Zukunft des multilateralen Handelssystems zu sprechen. Wir wollen konkrete Fortschritte beim Abbau von Agrarsubventionen und mehr Transparenz im Dienstleistungsbereich erreichen. Das wäre ein wichtiges gemeinsames Signal gegen die Abschottungstendenzen in der Welt. In einer globalen Welt brauchen wir einen offenen Austausch von Gütern, Dienstleistungen und Ideen über die Landesgrenzen hinweg. Und wir brauchen gemeinsame Regeln, um den weltweiten Handel fair zu gestalten. Die WTO ist hierfür das zentrale Instrument. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir das Streitschlichtungssystem stärken, es ist ein ‚Kronjuwel‘ der WTO. Die WTO sichert gleiches Recht für alle, nicht das Recht des Stärkeren. Dies gilt es zu bewahren und auszubauen.“
Eine weitere wichtige Funktion der WTO liegt in der bindenden Streitschlichtung bei Handelskonflikten zwischen WTO-Mitgliedstaaten. Deutschland unterstützt entschieden das WTO-Streitschlichtungssystem, erst jüngst durch seinen Beitritt um Beratungszentrum für Entwicklungsländer zu WTO-Rechtsfragen („Advisory Centre for WTO Law“).
Darüber hinaus werden die WTO-Mitgliedstaaten die Weiterentwicklung des WTO-Regelwerks zu spezifischen Themen erörtern. Hierzu gehören unter anderen der Abbau von Fischereisubventionen, Fragen der öffentlichen Lagerhaltung zum Zwecke der Nahrungsmittelsicherheit und Aspekte des elektronischen Handels.

ID: 76928 | Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Referat Öffentlichkeitsarbeit | Datum: 11.12.2017

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