Rheinische Post: Kommentar / Ein Pyrrhussieg für Martin Schulz = Von Martin Kessler

Rheinische Post: Kommentar / Ein Pyrrhussieg für Martin Schulz = Von Martin Kessler

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Düsseldorf (ots) - Es ist noch einmal gut gegangen. Die SPD hat
sich bei der Frage, große Koalition oder Neuwahlen, pragmatisch und
verantwortungsbewusst entschieden. Das verdient Respekt. Die
Delegierten sind ihrem Vorsitzenden gefolgt, weil sie letztlich für
die vielen Verbesserungen gestimmt haben, die die Sozialdemokraten in
den Sondierungsgesprächen durchgesetzt haben. Wenn jetzt auch die
Mitglieder nach den Koalitionsverhandlungen zustimmen, kann
Deutschland sogar noch vor Ostern eine neue Regierung bekommen. Eine
ernste Regierungskrise, vielleicht am Ende sogar eine
Verfassungskrise ist erst einmal abgewendet. Die Spielregeln in
unserer Demokratie, die geschriebenen und die ungeschriebenen,
funktionieren. Das zeigt, wie stabil unser politisches System dank
der traditionellen Parteien ist.

Es gehört aber zur Ehrlichkeit dazu, dass die SPD ihre Schwäche
mit diesem Votum nicht überwunden hat. So fair und vorbildlich die
Debatte geführt wurde - mit dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühner als
neuem politischen Talent -, so wenig zugkräftig sind sowohl das
Programm wie auch das Personalangebot der Sozialdemokraten. SPD-Chef
Martin Schulz hat gekämpft, das war zu spüren. Aber an Gewicht
gewonnen hat er nicht. Dass er vorschnell die Oppositionsvariante
gewählt hat und dann erst nach den Ermahnungen von Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier umgeschwenkt ist, kann ihm nicht auf der
Habenseite verbucht werden. Seine Rede auf dem Parteitag war
ordentlich, aber nicht zukunftsweisend. Will die SPD wieder in die
Nähe einer 30-Prozent-Partei mit der Aussicht auf eine eigene
Mehrheit kommen, muss sie sich noch gewaltig steigern.

Noch immer wird die SPD als eine Partei wahrgenommen, die mit den
eigenen Agenda-Erfolgen hadert und keinen Entwurf für das 21.
Jahrhundert hat. Das gilt unabhängig von einer möglichen
Regierungsbeteiligung. Die SPD muss sich erneuern, und zwar nicht nur
als Weltverbesserungspartei und Betriebsrat der Nation, sondern als
eine Partei, die auch wirtschaftlich, gesellschaftlich und
technologisch gestalten will. Sie muss ein Bekenntnis zu einer sich
wandelnden Welt ablegen, die digitaler und globaler wird. Und sie
muss sich wieder zu einer Aufsteiger- und Leistungsträgerpartei
entwickeln, ohne die Schwachen zu vernachlässigen. Dafür ist Martin
Schulz offenbar nicht der richtige Mann.

Die Diskussion über die Zukunft der Partei wird also weitergehen.
Mit ihrer Verantwortungskultur ist sie ein Vorbild für andere
demokratische Parteien. Mit der Modernisierung jedoch hapert es noch
gewaltig.

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ID: 82906 | Quelle: ots | Datum: 21.01.2018

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