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Altmaier zum 25. Geburstag der WTO: Große Erfolgsgeschichte, müssen die WTO jetzt aber fit für das 21. Jahrhundert machen

 
 
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Seit ihrer Gründung vor 25 Jahren kann die WTO auf eine große Erfolgsgeschichte zurückblicken. Ihre Regeln sorgen für Rechtssicherheit, Transparenz und Gleichbehandlung im Welthandel. Die WTO steht für einen regelgebundenen Handel für alle und ist eine Absage an das Recht des Stärkeren. Die derzeitigen Handelskonflikte haben uns noch einmal vor Augen geführt, wie wichtig gemeinsame Regeln sind. Die WTO muss nun aber fit gemacht werden für das 21. Jahrhundert. Handelskonflikte müssen innerhalb der WTO geklärt werden, nicht außerhalb. Wir brauchen dazu moderne Regeln, etwa zu Industriesubventionen, erzwungenen Technologietransfers oder mit Blick auf die Digitalisierung. Gleichzeitig muss die WTO-Streitschlichtung funktionsfähig gehalten werden. Deutschland unterstützt daher entschieden den Einsatz der Europäischen Kommission für eine Reform der WTO. Wir müssen das System jetzt gemeinsam stabilisieren und zukunftsfest machen, dabei gewinnen alle.“

Die Welthandelsorganisation (WTO) feiert heute ihren 25. Geburtstag. Am 15. April 1994 wurde das sog. Marrakesch-Abkommen unterzeichnet zur Gründung der WTO. In Anknüpfung an das GATT-Abkommen bekam damit der internationale Handel einen festen institutionellen Rahmen. Seitdem steht die WTO für multilaterale Handelsregeln, die auch mit einem bindenden Streitschlichtungsmechanismus durchsetzbar sind. Zugleich wurde das multilaterale Regelwerk über Vorschriften zum Güterhandel hinaus erweitert, vor allem durch Regelungen zum Dienstleistungshandel und zum Schutz geistigen Eigentums.

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ID: 137920 | Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Referat Öffentlichkeitsarbeit | Datum: 15.04.2019

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